„Habe nun ach! Philosophie, Juristerei und Medizin, und leider auch Theologie! durchaus studiert mit heißem Bemühn. Da steh ich nun, ich armer Tor! und bin so klug als wie zuvor; heiße Magister, heiße Doktor gar, und ziehe schon an die zehen Jahr herauf, herab und quer und krumm meine Schüler an der Nase herum – und sehe, dass wir nichts wissen können!

Das will mir schier das Herz verbrennen!“ 

- Faust I, S. 354–365

AFD-Wahlerfolg ´17

Die wirtschaftsliberalen BT-Neuzugänge FDP und AfD sind die klaren Gewinner, die linken Parteien die Grünen und die Linken konnten ihr Ergebnis in etwa halten (leichtes Plus) und die Großparteien sind die klaren Verlierer der Bundestagswahl 2017.

Die größten Wellen macht das starke Abschneiden der AfD. Mich erinnert das ganze Spektakel an die Zeit, als die Grünen erstmals in die Parlamente, vor allem den Bundestag, einzogen: Allgemeine Schmähungen, Polarisierung, Aufregung, Hektik. Jetzt wiederholt sich die Geschichte. Nur ist es diesmal eine Partei, die als "rechts" gilt. Wieder sind es einfachste Schablonen, damals gab es Kommunisten bei den Grünen, jetzt sind es Nazis. Auch damals gab es zwei Möglichkeiten: Entweder, die Grünen gingen an den Reibungen der inneren Strömungen zugrunde (es waren eben nicht alle Grünen auch Kommunisten, genauso wie nicht alle AfDler Nazis sind), wie etwa die Piraten, oder sie etablierten sich als demokratische Partei.

Auch damals gab es viele fragwürdige Standpunkte (Pädophilie) und auch damals wurden die Grünen oft aus Protest gewählt, wie die Piraten, oder jetzt die AfD. Aber nicht nur aus Protest: Grüne (Ökologie), Piraten (Digitales) und AfD (Probleme mit Immigration / Islam) hatten politische Themen auf ihrer Agenda, die essentiell sind, von den bisherigen Parlamentariern aber aus Opportunismus oder Kurzsichtigkeit nicht angepackt wurden. Die Grünen konnten ihre Herzensthemen Ökologie / Klimawandel in den Bundestag tragen, die Piraten scheiterten krachend an basisdemokratischem Idealismus und einem fehlenden parteiinternem Konsens. Selbst wenn es der AfD einmal ähnlich ergehen sollte wie den Piraten (schon ein Tag nach der Wahl kündigt Frauke Petry an, der AfD-Fraktion im Parlament nicht angehören zu wollen...), werden sie die drängenden Themen Islam und die Migration insbesondere von Muslimen in den Bundestag getragen haben. Dies muss man ihnen, bei aller harter und berechtigter Kritik, zugestehen.

Der AfD wird es vermutlich ähnlich ergehen wie den Grünen. Am Anfang noch radikal in ihren Ideen und am Rande des politischen Spektrums (Ökologismus), stellen die Grünen jetzt den Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg, der Daimler S-Klasse fährt und die Autoindustrie verteidigt. Sollte sich die AfD jedoch nicht auf ähnlicher Weise der demokratischen Mitte zubewegen, sondern noch weiter (Petry gewinnt gegen Lucke auf dem AfD-Parteitag im August 2015, Petry zieht sich zurück und Gauland dominiert das Parteigeschehen; das alles waren und sind besorgniserregende Rechtsrücke innnerhalb der Partei) von ihr entfernen, wird sie in der Bedeutungslosigkeit verschwinden – denn für die rechtsextremen Ideen der NPD gab es bisher auch keine 5% Stimmanteil in der Bevölkerung.

Wie stellen die etablierten Parteien und Medien, die AfD-Anhänger im eifrigen Wettstreit als "Nazis", "Faschisten" und "dumm" beschimpfen, sich das überhaupt vor? Dass eine Million ehemalige CDU-Wähler plötzlich in 4 Jahren zu Nazis geworden sind? Dass 430.000 ehemalige LINKE-Wähler jetzt plötzlich meinen, die AfD würde sich mehr um die Belange der sozial Schwachen kümmern? Oder dass die andere Seite sagt: "Stimmt, jetzt nachdem du mich beleidigt und diffamiert hast, werde ich meine Position noch einmal überdenken."? Der politische Diskurs in Deutschland ist vergiftet – und zwar von beiden Seiten (Gauland spricht von einer "Kanzlerdiktatur", möchte die Bundesregierung "jagen" und SPD-Bundesvorsitzende Özoğuz "nach Anatolien entsorgen".) Was erhoffen sich die beiden Lager auf langer Frist von solch einer Rhetorik?

 

Ich persönliche habe SPD gewählt (und "verloren"), auch, weil mir deren Außenpolitik immer gefallen hat. Ein Frank-Walter Steinmeier war, verglichen mit seinen westlichen Amtskollegen, stets bemüht lieber noch ein tausendstes Mal diplomatische Worte und den kompromissbereiten Dialog mit allen Konfliktparteien zu suchen, als in den persönlichen Angriff überzugehen, selbst wenn die Differenzen noch so groß waren. Das, geduldig miteinander reden statt einander bekämpfen - was nebenbei gesagt auch der europäische Grundgedanke ist - wünsche ich mir für die nächste Legislaturperiode auch für den deutschen Bundestag. Alles andere führt nur zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft.

zum vorherigen Blogeintrag                                                                               zum nächsten Blogeintrag 

 

Liste aller Blogeinträge

Kommentare: 2
  • #2

    sherfolder (Donnerstag, 28 September 2017 10:06)

    Das war die mit Abstand sachlichste und zugleich auch beste Analyse zum Wahlerfolg der AfD, die ich auf einer deutschsprachigen Internetseite bisher gelesen habe.
    Durch Zufall (auch wenn es diesen im eigentlichen Sinne ja nicht gibt ;-)), bin ich über deinen fantastisch geschriebenen Artikel zum Neuronalen Determinismus auf Richard Dawkins Foundation.net auf deinen Blog hier gestoßen. Sehr viele interessante Themen, zu denen du schreibst, freue mich darauf, mich in diese in nächster Zeit zu vertiefen. ���

  • #1

    WissensWert (Dienstag, 26 September 2017 13:59)

    Jetzt schieben sich alle Parteien gegenseitig die Schuld zu an dem Erfolg der AfD. Für mich sind sie alle gleichermaßen beteiligt daran, dass so viele Protestwähler (60%) den etablierten Parteien zeigen wollten, dass es so nicht mehr weiter geht. Seit Jahren gibt es kaum noch eine richtige Opposition, die Parteien verwalten nur anstatt innovativ und produktiv Probleme anzupacken.

    Schmalle und Schmidt-Salomon (siehe Kommentare) erklären das hohe Abschneiden der AfD richtigerweise auch damit, dass der Islamismus und damit auch die Sorgen der BürgerInnen nicht thematisiert wurden. Der Islamismus ist eine wachsende reaktionäre Kraft und mindestens genauso am Abbau der freiheitlichen Welt interessiert wie viele AfD-Funktionäre. Wenn es denn nur allein dieses Thema gewesen wäre, das unzureichend behandelt wurde und damit zum Erfolg der AfD beigetragen hat.

    Unter dem Schleier der political correctness wurden alle Probleme, die im Zusammenhang mit der Migration standen, einfach schöngeredet oder verschwiegen. Neben dem Islamismus gilt es m.E. auch, kulturelle Unterschiede in Bezug auf die Einstellungen zu Frauen, Juden oder Homosexuellen zu thematisieren (die graduell, aber gravierend sind) und eine unfaire Migrationspolitik anzuzweifeln, die nach dem Prinzip „Survival of the Fittest“ funktioniert und den wirklich Bedürftigen nur unzureichend hilft. Zusätzlich sind die Kriminalitätsentwicklung und die wirtschaftlichen Implikationen verstärkter Zuwanderung von überwiegend wenig qualifizierteren Migranten Themen, die allenfalls stiefmütterlich behandelt werden, das Lebensgefühl vieler aber schon heute beeinträchtigt.

    Hoffentlich nimmt man sich dieser Themen jetzt durch den Einzug der AfD in den Bundestag an und hoffentlich läuft es nicht darauf hinaus, dass die etablierten Parteien sich der rationalen und ehrlichen Wahrheitsfindung weiterhin entziehen, um sich bestmöglich von der AfD abzugrenzen. Politik muss lösungsorientiert sein und darf nicht in einem Positionierungswahn ersticken. Wenn wir bei diesen zukunftsweisenden Themen, deren Behandlung einem Spießrutenlauf entspricht, nicht ehrlich und lösungsorientiert arbeiten, wird die AfD bei der nächsten Bundestagswahl noch besser abschneiden. Das Übergehen von Fakten und die Nichtbehandlung von Problemen, die es (so Mensch will) auch im Zusammenhang mit Minderheiten geben kann, leistet der politischen und gesellschaftlichen Lagerbildung Vorschub.


Impressum | Datenschutz | Sitemap
Diese Website darf gerne zitiert werden, für die Weiterverwendung ganzer Texte bitte ich jedoch um kurze Rücksprache.